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4. Besondere
Nutzungsbedingungen[1]
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen
dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an
entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten
im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Quelle: Disclaimer
Muster von JuraForum.de.
Datenschutzerklärung
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Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb
unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und
Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf
(nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die
verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“
verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung
(DSGVO).
Verantwortlicher
Cornelia
Merkamp
Pappelweg 7
47647 Kerken
Deutschland
hortuslavendula@web.de
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen,
Adressen).
(Kontaktmöglichkeiten sind manuell
eingeschränkt und werden nicht nutzbar
gemacht, es werden keine Datensammlungen erhoben)
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail,
Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben,
Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte
Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B.,
Geräte-Informationen, IP-Adressen).
Kategorien betroffener Personen
Besucher und
Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen
zusammenfassend auch als „Nutzer“).
Zweck der Verarbeitung
- Zurverfügungstellung des
Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und
Kommunikation mit Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Reichweitenmessung/Marketing
Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene
Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder
identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen;
als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder
indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu
einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder
zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die
Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen,
wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person
sind.
„Verarbeitung“
ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang
oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der
Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“
die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die
personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr
einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese
zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und
organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die
personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren
natürlichen Person zugewiesen werden.
„Profiling“
jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin
besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte
persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten,
insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage,
Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten,
Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder
vorherzusagen.
Als
„Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde,
Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die
Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet,
bezeichnet.
„Auftragsverarbeiter“
eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe
des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer
Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung
nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von
Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage
für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung
vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit.
b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer
rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen
ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen
der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO
als Rechtsgrundlage.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen
nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik,
der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der
Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit
und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen,
geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko
angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den
Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität
und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den
Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der
Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren
eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten
und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir
den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl
von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des
Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche
Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir
im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen
(Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder
ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage
einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte,
wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur
Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche
Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen
(z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.).
Sofern wir
Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog.
„Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des
Art. 28 DSGVO.
Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten
in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des
Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der
Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von
Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer
(vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer
rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen
geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse,
verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der
besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die
Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell
anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B.
für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter
spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte
„Standardvertragsklauseln“).
Rechte der betroffenen Personen
Sie haben
das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten
verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere
Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben
entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie
betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten
zu verlangen.
Sie haben
nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten
unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO
eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben
das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns
bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren
Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.
Sie haben
ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen
Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben
das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die
Zukunft zu widerrufen
Widerspruchsrecht
Sie können
der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21
DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die
Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Als
„Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer
gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben
gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer
(bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach
seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre
Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies
bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt
und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines
Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als
„permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem
Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status
gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen. Ebenso
können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden,
die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als
„Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als
dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden
(andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party
Cookies“).
Wir können
temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen
unserer Datenschutzerklärung auf.
Falls die
Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden
sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers
zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des
Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu
Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.
Ein
genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing
eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des
Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/
oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden.
Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den
Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann
gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden
können.
Löschung von Daten
Die von uns
verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder
in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser
Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten
Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich
sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich
zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h.
die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt
z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt
werden müssen.
Nach
gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für
10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher,
Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung
relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4
HGB (Handelsbriefe).
Nach
gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7
J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten,
Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22
Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im
Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-,
Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten
erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen
wird.
Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen
Leistungen
Wir
verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden
oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir
ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender
geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst
Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die
Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage
unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben
oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.
Die hierbei
verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit
ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden
Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der
Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B.,
E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene
Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen)
und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten,
Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).
Wir löschen
Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht
mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben
und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir
die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick
auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die
Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im
Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
Kommentare und Beiträge
Wenn Nutzer
Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf
Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f.
DSGVO für 7 Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls
jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt
(Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall können
wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der
Identität des Verfassers interessiert.
Des Weiteren
behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6
Abs. 1 lit. f. DSGVO, die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu
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Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert.
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1 lit. a DSGVO abonniert werden. Die Nutzer erhalten eine Bestätigungsemail, um
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können laufende Kommentarabonnements jederzeit abbestellen. Die
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dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen
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